Infrastruktur

1. Winterstein/Müller: Die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung wird fortgeführt

Winterstein/Müller: Die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung wird fortgeführt Berlin, 12. November 2011 Winterstein/Müller: Die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung wird fortgeführt Der Haushaltsausschuss hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die schon zusagten 410 Millionen Euro ...

2. Bögel: Die Koalition verbessert telekommunikationsrechtliche Regelungen

Bögel: Die Koalition verbessert telekommunikationsrechtliche Regelungen Berlin, 28. Oktober 2011 Bögel: Die Koalition verbessert telekommunikationsrechtliche Regelungen "Mit der Novelle des Telekommunikationsgesetzes haben wir erhebliche Verbesserungen für die Verbraucher und die Wirtschaft ...

3. Müller: Städtebauförderung: Kluge Investitionen für Wachstum und Beschäftigung

Müller: Städtebauförderung: Kluge Investitionen für Wachstum und Beschäftigung Berlin, 06. Juli 2011 Müller: Städtebauförderung: Kluge Investitionen für Wachstum und Beschäftigung Das Kabinett hat entschieden, die Mittel für die Städtebauförderung aufzustocken. Petra Müller, Sprecherin für ...

4. Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Stadtentwicklungspolitik berücksichtigen

Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Stadtentwicklungspolitik berücksichtigen Berlin, 28. April 2011 Ab dem 1. Mai können sich Arbeitnehmer aus Polen, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Slowakei und dem Baltikum in Deutschland einen Job suchen. Bis zu 74 Millionen Menschen dürfen dann grenzenlos ...

5. Müller: Mietnomaden schädigen Vertrauen in den Rechtsstaat

Müller: Mietnomaden schädigen Vertrauen in den Rechtsstaat Berlin, den 09. Februar 2011 Mietnomaden sind in Deutschland ein Problem. Zwei Drittel der privaten Vermieter holen keine Informationen über die Bonität ihrer künftigen Mieter ein. Die Folge sind Mietausfälle, verwahrloste Wohnungen, ...

6. Buschmann: Mehr Geld für die Städtebauförderung als geplant

Buschmann: Mehr Geld für die Städtebauförderung als geplant Berlin, 19. November 2010 Buschmann: Mehr Geld für die Städtebauförderung als geplant Union und FDP haben ein positives Signal für die Städtebauförderung gesetzt. Statt ursprünglich ca. 300 Mio. Euro sollen nun etwa 455 Mio. Euro im ...

7. Bögel: Frequenzen-Auktion - Meilenstein auf dem Weg zu mehr Wachstum

Bögel: Frequenzen-Auktion - Meilenstein auf dem Weg zu mehr Wachstum Düsseldorf, 12. April 2010 Die Telekommunikationsexpertin der FDP-Bundestagsfraktion, Claudia Bögel, hat die Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen als einen "Meilenstein auf dem Weg zu dem Ziel, allen Haushalten schnelles ...

8. i.nrw

i.nrw Unser Kongressmagazin „i.nrw“ bietet Ihnen Berichte, Interviews und Meinungen zu unseren Innovationskongressen. Diese Publikation fasst die Kongressergebnisse zusammen, präsentiert Ihnen einen Überblick über liberale Positionen zum Kongressthema und gibt einen Ausblick auf unsere künftige ...

9. Pinkwart befürwortet bindende Volksentscheide

Pinkwart befürwortet bindende Volksentscheide Düsseldorf, 29. Oktober 2010 Im Gespräch mit dem "Spiegel" forderte der Landesvorsitzende der FDP-NRW, Andreas Pinkwart eine Revision der Verfahren bei Großprojekten. Angesichts der anhaltenden Proteste gegen Stuttgart 21 sieht der FDP-Bundesvize die ...

10. Wolf: Moderne Technik für die Arbeit unverzichtbar

Wolf: Moderne Technik für die Arbeit unverzichtbar Düsseldorf, 11. Februar 2010 Nordrhein-Westfalen will den telefonischen Kontakt der Bürger zur Verwaltung sowie die Sicherheit in der Datenkommunikation verbessern. "Die modernen Techniken sind auch für die öffentliche Verwaltung unverzichtbar. ...

11. Wolf: Tauschbörse zum Konjunkturpaket II ist erfolgreich

Wolf: Tauschbörse zum Konjunkturpaket II ist erfolgreich Düsseldorf, 15. Oktober 2009 Die nordrhein-westfälischen Kommunen tauschen intensiv zweckgebundene Gelder aus dem Konjunkturpaket II . Sie nutzen damit ein Angebot, das das Investitionsförde- des Landes ermöglicht hat. „Wir ...

12. Konjunkturpaket II: 70 Prozent der Maßnahmen begonnen

Konjunkturpaket II: 70 Prozent der Maßnahmen begonnen Düsseldorf, 11. August 2009 Das unbürokratische Verfahren der verantwortlichen NRW-Ministerien hat den Prozess bei der Umsetzung der Maßnahmen im Konjunkturpaket II beschleunigt. Zu diesem Ergebnis kommt NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP). „Da ...