Datenschutz

1. Buschmann: FDP lehnt Gesichtsscanner in Fußballstadien ab

Buschmann: FDP lehnt Gesichtsscanner in Fußballstadien ab Berlin, 02. Februar 2012 Den Vorschlag von Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier, Gesichtsscanner zur Fan-Überwachung in Fußballstadien einzusetzen, lehnt der FDP-Rechtsexperte Marco Buschmann ab. "Erst sollen alle Bürger bei der ...

2. Piltz: Europäische Datenschutzreform für echte Modernisierung nutzen

Piltz: Europäische Datenschutzreform für echte Modernisierung nutzen Berlin, 25. Januar 2012 Der europäische Rechtsrahmen für den Datenschutz ist seit langer Zeit reif für eine grundlegende Modernisierung. Angesichts digitaler Datenströme und Datenverarbeitungen in virtuellen Rechenzentren könn ...

3. Buschmann: FDP im jahrelangen Einsatz gegen VDS

Buschmann: FDP im jahrelangen Einsatz gegen VDS Berlin, 16. Dezember 2011 Buschmann: FDP im jahrelangen Einsatz gegen VDS Am vergangenen Mittwoch, dem sechsten Jahrestag des Beschlusses der EU-Richtlinie zur VDS, erinnerte Marco Buschmann, Vorsitzender der AG Recht der FDP-Bundestagsfraktion, ...

4. Piltz: Datensparsamkeit und Anonymität im Internet bieten die beste Sicherheit

Piltz: Datensparsamkeit und Anonymität im Internet bieten die beste Sicherheit Berlin, 06. Dezember 2011 Piltz: Datensparsamkeit und Anonymität im Internet bieten die beste Sicherheit Die Bundesregierung hat eine Verpflichtung für Internetdienste, Mindeststandards für elektronische Identitäten ...

5. Piltz/Lindner: Bürokratiemonster-ELENA endgültig vom Tisch

Piltz/Lindner: Bürokratiemonster-ELENA endgültig vom Tisch Berlin, 04. November 2011 Der Bundesrat hat den schwarz-gelben Gesetzesvorschlag zur Abschaffung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) angenommen. Ein Erfolg für die Liberalen, die dem Bürokratiemonster im vergangenen Jahr den ...

6. Fricke: Spielraum für Konsolidierung und Entlastung

Fricke: Spielraum für Konsolidierung und Entlastung Berlin, 04. November 2011 Bis zum Jahr 2015 wird der Staat knapp 40 Milliarden Euro mehr an Steuern einnehmen. Damit werden Spielräume für die Entlastung der Bürger eröffnet, kommentierte Otto Fricke die aktuelle Prognose der Steuerschätzer. ...

7. Die Freiheit schützt man nicht, indem man sie aufgibt

Die Freiheit schützt man nicht, indem man sie aufgibt Berlin, 06. Oktober 2011 In unserer Interviewserie ziehen FDP-Minister und Bundestagsabgeordnete Halbzeitbilanz, erklären warum Veränderungen nötig waren und wie sich diese auf den Alltag der Bürger auswirken. Den Anfang macht FDP-Innenexpert ...

8. Piltz: Linksextreme Gewalt besonnen bekämpfen

Piltz: Linksextreme Gewalt besonnen bekämpfen Berlin, 10. Oktober 2011 Die FDP-Innenexpertin Gisela Piltz hat die wiederholten Anschläge linker Gruppierungen auf Einrichtungen der Deutschen Bahn als „nicht hinnehmbar“ verurteilt. Auch wenn derzeit "nur" Gegenstände betroffen seien: „Dies ist ...

9. Piltz: Aus für ELENA ist auf dem Weg

Piltz: Aus für ELENA ist auf dem Weg Berlin, 22. September 2011 Nachdem das Wirtschaftsministerium im Sommer das Ende der Datenspeicherung mit ELENA angekündigt hatte, wird die Aufhebung nun auf den Weg durch das Parlament gebracht. Der massenhaften Sammlung von Arbeitnehmerdaten und dem bürokra ...

10. Piltz: Facebook beim Wort nehmen

Piltz: Facebook beim Wort nehmen Berlin, 08. September 2011 Facebook hat sich nach Gesprächen mit dem Bundesinnenministerium bereit erklärt, an einer „Selbstregulierung der Branche zum Schutz der Nutzer“ teilzunehmen. Dafür erhielt der Betreiber des weltweit größten Sozialnetzwerks von der FDP-In ...

11. Piltz: Datenschutz siegt über Bürokratiemonster

Piltz: Datenschutz siegt über Bürokratiemonster Berlin, 19. Juli 2011 Piltz: Datenschutz siegt über Bürokratiemonster Erfolg für die Liberalen: Schwarz-Gelb stoppt das Verfahrens zum elektronischen Entgeltnachweis (ELENA). Dies sei gut "für den Datenschutz und für die kleinen und mittleren ...

12. Piltz: Datenschutz schützt vor Kriminalität

Piltz: Datenschutz schützt vor Kriminalität Berlin, 30. Juni 2011 Piltz: Datenschutz schützt vor Kriminalität Die Umfrageergebnisse des BITKOM zur IT-Sicherheit sowie das Lagebild „Cybercrime 2010“ des BKA zeigen deutlich, dass IT-Sicherheit in Privathaushalten und Unternehmen oberste Priorität ...

13. Piltz: Erster Schritt zu einer besseren Sicherheitsarchitektur

Piltz: Erster Schritt zu einer besseren Sicherheitsarchitektur Berlin, 28. Juni 2011 Piltz: Erster Schritt zu einer besseren Sicherheitsarchitektur Die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz begrüßt die Entscheidung des ...

14. Piltz: Balance zwischen Freiheit und Sicherheit braucht Verhandlungen statt Blockadehaltung

Piltz: Balance zwischen Freiheit und Sicherheit braucht Verhandlungen statt Blockadehaltung Berlin, 20. Juni 2011 Piltz: Balance zwischen Freiheit und Sicherheit braucht Verhandlungen statt Blockadehaltung Das Wiederholen altbekannter Forderungen macht diese nicht besser. Die deutsche Umsetzung ...

15. Piltz: Befristung ersetzt keine gründliche Grundrechtsprüfung

Piltz: Befristung ersetzt keine gründliche Grundrechtsprüfung Berlin, 03. Mai 2011 Die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz betont in der Debatte um das Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes, dass es der schwarz-gelben Koalition ...

16. Piltz: Besonnene und sachliche Debatte über Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz notwendig

Piltz: Besonnene und sachliche Debatte über Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz notwendig Berlin, 02. Mai 2011 Die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz unterstützt den Bundesinnenminister in der Debatte um die Verlängerung des ...

17. Piltz: Kein Hauruck-Verfahren bei Antiterrorgesetzen

Piltz: Kein Hauruck-Verfahren bei Antiterrorgesetzen Berlin, 21. April 2011 Der Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich fordert, die Befugnisse des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes unbefristet zu verlängern. Die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bun ...

18. Buschmann: Gutachten bestätigt, dass VDS nutzlos ist

Buschmann: Gutachten bestätigt, dass VDS nutzlos ist Berlin, 07. April 2011 Aus einer aktuellen Untersuchung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags geht hervor, dass die Vorratsdatenspeicherung (VDS) nirgendwo in Europa zu nachhaltig höheren Aufklärungsquoten der Polizei geführt hat. "Das ...

19. Piltz: Arbeitnehmerdatenschutz weiter verbessern

Piltz: Arbeitnehmerdatenschutz weiter verbessern Berlin, 24. Februar 2011 Die Bundesregierung will Datenschutzrechte von Arbeitnehmern gesetzlich festschreiben. Durch das neue Gesetz sollen die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern in Bezug auf Mitarbeiterdaten klarer geregelt werden. FDP-Innenp ...

20. Piltz: Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz weiter verbessern

Piltz: Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz weiter verbessern Berlin, 23. Februar 2011 Mit dem Gesetzentwurf zur Regelung des Beschäftigten-datenschutzes führt die schwarz-gelbe Koalition eine Verbesserung des Datenschutzes am Arbeitsplatz herbei. Die innenpolitische Sprecherin und ...