Bahr rechnet 2012 nicht mit höheren Zusatzbeiträgen
Bei Regierungsantritt sah sich die schwarz-gelbe Koalition noch einem Milliardendefizit im Gesundheitswesen gegenüber. Jetzt verfügten die Krankenkassen bereits über eine kleine Reserve, sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr dem "Reutlinger Generalanzeiger". Er gehe daher nicht davon aus, dass "2012 Zusatzbeiträge im Gesundheitswesen Thema werden".
Bahr: Rudi Assauer macht vielen Menschen Mut
Daniel Bahr Der ehemalige Fußballmanager Rudi Assauer hat seine Alzheimer-Erkrankung öffentlich gemacht und die Repubklik aufgerüttelt. Gesundheitsminister Daniel Bahr bewundert Assauer für seinen Mut, seine Erkrankung öffentlich zu machen. Im Interview mit den ''Ruhr-Nachrichten" " wünscht der Liberale Assauer Kraft und spricht darüber, wie die Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen verbessert werden soll. "Demenz ist eine wachsende Herausforderung, der sich die Politik stellen muss und auch stellen wird", so Bahr.
Stamp: Frau Kraft rettet die Welt, aber zerstört Existenzen
Joachim Stamp Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. „Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen“, machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich.
Mehr Sicherheit für Patienten - Weniger Bürokratie
Das Bundeskabinett hat der Novelle der Apothekenbetriebsordnung zugestimmt. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) betonte: "Wir bauen überflüssige Regelungen ab. Wir modernisieren die Apotheken- betriebsordnung, wir passen sie an eine inzwischen veränderte Realität an." FDP-Gesundheitsexperte Heinz Lanfermann lobte: "Dabei sind in allererster Linie die Patienten die Gewinner, weil die Qualitätsstandards in der Arzneimittelversorgung auf höchstem Niveau gesichert werden."
Stamp: FDP für Erhalt der Ladenöffnungszeiten
Die NRW- Landesregierung plant, das geltende Ladenschlussgesetz zu kippen. Zur Debatte stehen die Öffnungszeiten unter der Woche, die auf 22 Uhr oder gar auf 20 Uhr begrenzt werden sollen. Das von Schwarz-Gelb seinerzeit auf den Weg gebrachte Gesetz sei an der Kundennachfrage und der Einschätzung der Einzelhändler orientiert gewesen, erinnerte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp. Anscheinend glaube die neue Landesregierung aber besser zu wissen, wann die Bürger in NRW einkaufen wollen und wann nicht.
Aschermittwoch 2012
Termine
Landesfachausschuss Internationale Politik mit Joachim Stamp
Neujahrsabendessen der FDP Rösrath mit Christian Lindner MdB
Liberale Links
FDP vor Ort
