Das FDP-Portal für NRW Pinkwart stellt Studie zur Verwendung der Studiengebühren vor

Pinkwart stellt Studie zur Verwendung der Studiengebühren vor

Landesregierung

Andreas Pinkwart (Düsseldorf, 09.06.2008) Einen verantwortungsvollen Umgang mit den Einnahmen aus Studienbeiträgen bescheinigen der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft und das Deutsche Studentenwerk den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. In einer Studie wurden im Auftrag des Innovationsministeriums die ersten drei Semester untersucht, in denen die NRW-Hochschulen Studienbeiträge erheben konnten. Die Studie liefere „das nötige Futter, um besser werden zu können“, betonte NRW-Innovationsminister Andreas PINKWART (FDP) am Montag. Damit könne sie dazu beitragen, eine „durchaus emotional geführte Diskussion weiter zu versachlichen“.
Studie: Kein Missbrauch von Studienbeiträgen in Nordrhein-Westfalen
Schwerpunkt: Initiative für mehr Forschungsfreiheit

Die Studie arbeitet heraus, wie die 250 Millionen Euro, die 2007 durch die Studienbeiträge zusammengekommen sind, an der Hochschulen eingesetzt wurden. Dabei wird auch berücksichtigt, wie die Studierenden an der Entscheidungsfindung beteiligt wurden und wie zufrieden die Studierenden mit der Vergabe der Gelder sind. Die Autoren geben den Hochschulen Anregungen für zeitnähere und zielgenauere Verwendung, transparentere Dokumentation und höhere Beteiligung der Studierenden bei der Vergabe der Gelder. Auf eine missbräuchliche Verwendung von Studienbeiträgen stießen die Gutachter in keinem einzigen Fall. Die Ergebnisse werden im Kreise aller Rektoren in den kommenden Tagen in den beiden Landeswissenschaftskonferenzen diskutiert.

NRW-Innovationsminister Pinkwart machte deutlich, dass nicht zuletzt die Studierenden ein Anrecht darauf hätten, „dass ihre Beiträge zweckgerichtet, gesetzeskonform und wirksam eingesetzt werden“. Sie hätten zudem den berechtigten Wunsch, zu wissen, wofür genau die Einnahmen aus Studienbeiträgen an ihrer Hochschule verwendet werden. Nun stehe dafür erstmals ein landesweiter Überblick zur Verfügung. Die Einschätzung könne daher dazu beitragen, die Diskussion weiter zu versachlichen.

Der FDP-Landesvorsitzende begrüßte es zudem, dass die Hochschulen selbst einen Überblick über die anderen Standorte bekämen und sich nun vergleichen könnten. „Was machen wir bereits gut, wo können wir von anderen lernen? Somit liefert die Studie das nötige Futter, um besser werden zu können“, so Pinkwart. Er begrüßte, das „insgesamt zufriedenstellende Zeugnis, das die Studie unseren Hochschulen ausstellt“. Den frühen Zeitpunkt für die Studie verteidigte Pinkwart mit dem Hinweis darauf, dass Fehlentwicklungen „sich gar nicht erst einschleifen“ könnten.

Im Bundesvergleich zeichnet sich das NRW-Modell durch drei Besonderheiten aus: Erstens entscheiden bei uns die Hochschulen selbst, ob sie Beiträge erheben und in welcher Höhe. Zweitens gibt es an jeder Hochschule im Rahmen der Geld-zurück-Garantie so genannte Schiedskommissionen. Diese Prüfungsgremien unter hälftiger Beteiligung der Studierenden dienen als Anlaufstellen für Beschwerden über Mängel in der Studienorganisation. Drittens stellt NRW als einziges Land einen Großteil der Bafög-Empfänger faktisch beitragsfrei.