Das FDP-Portal für NRW Pinkwart: Mehr Freiheit für Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Pinkwart: Mehr Freiheit für Hochschulen und Forschungseinrichtungen

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Andreas Pinkwart (Düsseldorf, 18.02.08) Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und nordrhein-westfälische Innovationsminister Andreas PINKWART hat die am Montag in Berlin vorgestellten „Leitlinien für die deregulierte Hochschule“ des Stifterverbands für die Deutsche Wissenschaft begrüßt: „Die Forderung nach eigenständigen Hochschulen decken sich mit der FDP-Initiative für mehr Forschungsfreiheit in Deutschland“, sagte Pinkwart. Das Präsidium der Liberalen hatte im Januar einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Liberale Forschungspolitik: Initiative für mehr Forschungsfreiheit

Pinkwart verwies auf die vielen Gemeinsamkeiten zwischen den Experten und der liberalen Sichtweise. Viele Reformvorhaben, die Stifterverband und Heinz Nixdorf Stiftung vorschlagen, seien auch Inhalt des FDP-Präsidiumsbeschlusses, der sich für mehr Forschungsfreiheit in Deutschland einsetzt. Darin fordern die Liberalen eine weitgehende Autonomie der Hochschulen für ihre inneren Angelegenheiten, Beschränkungen für die Grundlagenforschung aufzuheben, sowie stärkere finanzielle Anreize für Innovation und Forschung.

Auch die Forderung des Stifterverbandes nach besseren Rahmenbedingungen für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen teilt die FDP. „Der Staat schreibt den Einrichtungen vor, wer wie viel verdienen darf, wer wann in Rente gehen muss und verursacht einen extrem langen Planungsvorlauf bei Forschungsbauten - das sind alles Wettbewerbsnachteile, die es abzubauen gilt“, erklärte Pinkwart.

Als bislang einziges Bundesland habe Nordrhein-Westfalen mit seinem Hochschulfreiheitsgesetz alle ehemals staatlichen Universitäten und Fachhochschulen eigenständig werden lassen, betonte der FDP-Forschungsexperte. Er verwies darauf, dass die Hochschulen in NRW seit 2007 in Personal-, Organisations- und Budgetfragen eigenverantwortlich agierten. Dieser Autonomie der Hochschulen sollte Verfassungsrang eingeräumt werden: „Es wäre ein großer Gewinn für Deutschland, wenn die Bundesregierung die Anregungen aus FDP, Stifterverband und Wissenschaft möglichst schnell und umfassend aufgreifen würde“, so Pinkwart abschließend.