Stamp: FDP für Erhalt der Ladenöffnungszeiten

Düsseldorf, den 23. Januar 2012

Die NRW- Landesregierung plant, das geltende Ladenschlussgesetz zu kippen. Zur Debatte stehen die Öffnungszeiten unter der Woche, die auf 22 Uhr oder gar auf 20 Uhr begrenzt werden sollen. Das von Schwarz-Gelb seinerzeit auf den Weg gebrachte Gesetz sei an der Kundennachfrage und der Einschätzung der Einzelhändler orientiert gewesen, erinnerte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp. Anscheinend glaube die neue Landesregierung aber besser zu wissen, wann die Bürger in NRW einkaufen wollen und wann nicht.

Das schwarz-gelbe Ladenöffnungsgesetz von 2006 habe Flexibilität an Werktagen geschaffen, erklärte Stamp. Die Regelung sei auf sehr hohe Akzeptanz in der Gesellschaft gestoßen. Mit Blick auf die aktuellen Möglichkeiten der Ladenöffnung lasse sich belegen, dass es keinen Anlass gibt, das Gesetz in Frage zu stellen. Der einzige Grund, das Ladenöffnungsgesetz zum Ladenschlussgesetz zurückzudrehen sei „Ideologie und rot-grüne Besserwisserei“, machte er deutlich. „Es ist ein Ausdruck beispielloser Arroganz, wenn die rot-grüne Landesregierung wirklich glaubt, besser zu wissen, wann die Bürger in NRW einkaufen wollen und wann nicht.“

Onlineabstimmung auf einer Partei-Website eine Farce

Joachim Stamp
Joachim Stamp
Auch die nun geplante Onlineabstimmung der Grünen zur Änderung der Ladenöffnungszeiten hält Stamp für eine Farce. „Eine solche Umfrage auf einer Partei-Webseite ist in etwa so objektiv wie ein Ortsparteitag der Grünen.“ Die echte Abstimmung über Ladenöffnungszeiten finde jeden Tag im Einzelhandel statt, stellte der FDP-Generalsekretär klar.“Kein Bäcker, Metzger oder Supermarkt öffnet dauerhaft seinen Laden zu einer Uhrzeit, zu der es keine Nachfrage durch Kunden gibt.“



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