Veröffentlichte Afghanistan-Berichte genau prüfen

Berlin, 28. Juli 2010

Bijan Djir-Sarai Über 91.000 Dokumente sind es, betitelt als „Afghan War Diary“, die von der Internetplattform WikiLeaks veröffentlicht wurden. Geheime Berichte über den Krieg in Afghanistan, nun im Netz für jedermann sichtbar. Diese Papiere zu prüfen, sei „sinnvoll und notwendig“, erklärte FDP-Politiker Bijan Djir-Sarai. Es müsse sachlich ausgewertet werden, mahnte er auch in Richtung SPD.

Die Berichte über Afghanistan bei WikiLeaks (auf Englisch)

„Es dürfen keine voreiligen und einseitigen Schlussfolgerungen gezogen werden“, warnte Bijan Djir-Sarai. Die Afghanistan-Berichte gelte es zu prüfen. Das sei „sinnvoll und notwendig“, denn die Geheimdokumente „könnten die aktuellen Herausforderungen des Einsatzes noch deutlicher hervorheben“. „Es muss sachlich ausgewertet werden, was der Bericht möglicherweise an neuen Informationen bietet“, sagte Djir-Sarai.

Die SPD hat derweil angekündigt, ihre Zustimmung zur Verlängerung des Afghanistan- Mandats davon abhängig zu machen, wie umfassend die Regierung die neuen Details aus den veröffentlichten Geheimakten aufklärt. "Die Opposition zieht voreilige Schlüsse aus den bei WikiLeaks veröffentlichten Afghanistan-Geheimdokumenten", kommentierte Djir-Sarai diese Äußerungen. Die Berichte müssten zunächst gründlich geprüft werden.

"Es ist ein billiger Versuch der SPD sich der Verantwortung zu entziehen, wenn sie ihre Zustimmung zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats 2011 davon abhängig macht, wie umfassend die Regierung die Details aus den Geheimpapieren aufklärt", sagte er und verwies darauf, dass die WikiLeaks-Berichte den Einsatz in den Jahren 2004 bis 2009 dokumentieren - in der Zeit als die SPD die Mitverantwortung für den Einsatz hatte. "Die SPD kann ihrerseits zur Aufklärung beitragen, indem sie Ex-Außenminister Steinmeier dazu befragt. Frank-Walter Steinmeier sollte zu den veröffentlichten Berichten Stellung beziehen", so Djir-Sarai.

Der Vorsitzende der „AG Afghanistan“ der FDP-Fraktion erwartet insbesondere Erkenntnisse zur Rolle Pakistans im Konflikt. „Die sicheren Rückzugsgebiete für gewalttätige extremistische Gruppen innerhalb Pakistans stellen weiter eine inakzeptable Bedrohung für den Erfolg des Afghanistan-Engagements dar“, so Djir-Sarai. Die pakistanische Regierung müsse weiter dagegen arbeiten.

Hintergrund: WikiLeaks-Berichte

WikiLeaks ist ein Internetprojekt, das seit 2007 Geheiminformationen zugespielt bekommt und aufdeckt. Auf der Website können nach dem Wikipedia-Prinzip Autoren ihre Beiträge frei und anonymisiert veröffentlichen. Am Sonntag wurden über 91.000 Dokumente zur Lage in Afghanistan publiziert. Es sind Berichte von Operationen US-amerikanischer Truppen im Krieg gegen die radikal-islamischen Taliban. Eine Vorab-Analyse von der „New York Times“, „The Guardian“ und dem „Spiegel“ kam zu dem Schluss, dass die Dokumente authentisch seien.