Vogel / Kober: Kraft fordert steuerfinanzierten Schattenarbeitsmarkt

Berlin, 08. März 2010

Johannes Vogel Die SPD-Spitzen- kandidatin in NRW, Hannelore Kraft, hält ein Viertel der Langzeitarbeitslosen für nicht mehr vermittelbar. Für diese solle rasch ein gemeinwohl-orientierter Arbeitsmarkt aufgebaut werden. Die Experten der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel und Pascal Kober, kritisierten das Vorhaben als "steuerfinanzierten Schattenarbeitsmarkt". Kraft schreibe einen Großteil der Menschen ab.

Im "Spiegel" hatte Hannelore Kraft gefordert, gemeinnützige Jobs für nichtvermittelbare Arbeitslose zu schaffen. Die Übernahme einer Gemeinwohl-orientierten Arbeit solle mit einem "symbolischen Aufschlag" auf die Regelsätze vergütet werden.

Der Sozialexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, und der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, attestierten Kraft ein Mangel an Sachkenntnis. Sie kritisierten, dass die SPD-Spitzenkandidatin "einen Großteil der arbeitsfähigen Langzeitarbeitslosen erschreckenderweise abgeschrieben" habe.

Die FDP schiebt niemanden ab

"Statt wie die FDP darüber zu reden, wie man Menschen ohne Arbeit wieder in den ersten Arbeitsmarkt integrieren könnte, möchte sie einen steuerfinanzierten Schattenarbeitsmarkt erschaffen", monierten die beiden Liberalen. Dies passe zum Ziel der SPD, mit einer "Mindestlohnmauer" reguläre Beschäftigung abzuschotten. Damit würden die Probleme der Betroffenen aber nicht gelöst.

"Die FDP hingegen will niemanden in steuerfinanzierte Beschäftigungstherapien abschieben, sondern Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt eröffnen", stellten Vogel und Kober klar.  Deshalb werde die Koalition die Betreuung vor Ort schneller und zielgenauer machen und die Zuverdienstmechanismen verbessern. "So wird den Menschen geholfen, sich Schritt für Schritt wieder in den ersten Arbeitsmarkt vorzuarbeiten", erklärten Vogel und Kober.