59. Ordentlicher Landesparteitag in Wuppertal

Landeschef Andreas Pinkwart mit mehr als 91 Prozent wiedergewählt


Andreas Pinkwart
Wuppertal, 30. April 2006. Auf dem 59. Ordentlichen Landesparteitag der nordrhein-westfälischen FDP in Wuppertal wurde der bisherige Landesvorsitzende Andreas Pinkwart mit mehr als 91 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Mit ähnlich guten Ergebnissen wurden auch seine beiden Stellvertreterinnen Angela Freimuth und Gisela Piltz wiedergewählt.

Rede von Andreas Pinkwart (PDF)
Rede von Christian Lindner (PDF)
Ergebnisse der Wahlen zum Landesvorstand


Guido Westerwelle
Auf der Tagesordnung standen neben den Wahlen zum Landesvorstand auch Beratungen über zwei wichtige Leitanträge zu den Themen Umwelt und Innovation. In der Historischen Stadthalle waren etwa 400 Delegierte versammelt. In Gegenwart des FDP-Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher hatte am Morgen Andreas Pinkwart den Parteitag mit einer Grundsatzrede eröffnet.

Unter dem Motto „Das neue NRW zieht an“ zog Pinkwart eine positive Zwischenbilanz der gelb-schwarzen Koalition. Der FDP-Landeschef unterstrich auch die Kernpunkte der FDP: „Bildung ist die eigentliche soziale Frage.“ Gerade auf diesem politischen Kernfeld habe die im Mai 2005 abgewählte rot-grüne Koalition versagt, sagte Pinkwart.

Christian Lindner, Generalsekretär der nordrhein-westfälischen FDP, wurde mit 88,7 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt. In seiner Rede hielt er ein Plädoyer für die Erneuerung seiner Partei zur Netzwerkpartei. „Das Internet eröffnet Parteien neue Chancen, die politische Arbeit in den Parteigremien durch eine Vernetzung der Mitglieder im Internet zu ergänzen“, sagte Lindner.

Neben dem Geschäftsführenden Landesvorstand wurden im Laufe des Tages auch Beisitzer für den Landesvorstand gewählt. Dabei hatten in der ersten Abteilung die Bezirksverbände ein Vorschlagsrecht. In der zweiten Runde wurden dann 18 weitere Vorstandsmitglieder hinzu gewählt.

Abschließend wurden am späten Nachmittag zwei Anträge beraten, in denen es um die Themen Umwelt und Innovation ging. Die FDP setzt sich für eine neue Umweltpolitik in NRW ein, die neben den ökologischen verstärkt auch ökonomischen Regeln folgt. Im zweiten Antrag fordern die Liberalen eine Trendwende in der Innovationspolitik.

Beschlüsse