Die Ergebnisse


Andreas Pinkwart und Guido Westerwelle (Düsseldorf, 31. August 2009) Die FDP ist bei den Kommunalwahlen am Sonntag, 30. August 2009, dritte Kraft in den Städten, Kreisen und Gemeinden Nordrhein-Westfalens geworden. Sie erreichte mit landesweiten 9,2 Prozent das beste Kommunalwahlergebnis seit 1961. FDP-Landeschef Andreas Pinkwart stellte fest: "Der anhaltend positive Trend, der sich auch in steigenden Mitgliederzahlen ausdrückt, schreibt sich bei dieser Kommunalwahl überzeugend fort." FDP-Generalsekretär Christian Lindner betonte: "Die Bürger haben die FDP zur dritten Kraft in den Kommunen gewählt. Mit 1.551 Mandaten liegen wir vor den Grünen mit 1.530 Mandaten."


Ergebnisse seit 1961 Mit 9,2 Prozent konnten die Liberalen das beste Ergebnis erzielen, welches die FDP in NRW bei einer Kommunalwahl seit den 60er Jahren bekommen hat. Die CDU hat deutliche Verluste hinnehmen müssen und in zahlreichen Kommunen ihre absolute Mehrheit verloren. Die Partei von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers kam nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 38,6 Prozent. Das sind 4,8 Punkte weniger als 2004. Die SPD musste mit 29,4 ihr schlechtestes Kommunalwahlergebnis in der Geschichte Nordrhein-Westfalens hinnehmen. Sie verlor 2,3 Punkte. Die Grünen erreichten 12,0 Prozent. Die Linke kam auf 4,4 Prozent.

FDP-Landeschef Andreas Pinkwart sieht in der Kommunalwahl durchaus einen Test für die bevorstehende Bundestagswahl. Der Wahlausgang sei ein klares Signal für den Politikwechsel im Bund, erklärte Pinkwart und "eine Bestätigung der Erneuerungspolitik in Nordrhein-Westfalen."
FDP und CDU hätten gemeinsam einmal mehr rund die Hälfte der Stimmen
erreichen können.


Die zehn besten Ergebnisse Darüber freut sich auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Er verwies auf das Wahlziel der NRW-Liberalen, 300 Mandate dazu zu gewinnen. "Wir haben unser Wahlziel übererfüllt und mehr als 400 zusätzliche Mandate erringen können. Fast 51 Prozent der Mandate entfielen auf CDU und FDP. Rot-Rot-Grün hat zusammen dagegen nur 39 Prozent der Mandate erhalten. Ein starkes Signal für Schwarz-Gelb! Die uns bei überörtlichen Wahlen tendenziell zuneigenden Wähler der Unabhängigen behalten wir zudem im Blick", so Lindner.


Die vier Bürgermeister Alle vier Bürgermeisterkandidaten der FDP sind am Wahlsonntag in ihren Ämtern bestätigt worden. Mit einem Ergebnis von 62,5 Prozent bestätigten die Wermelskirchener Eric Weik in seinem Amt als Bürgermeister - sein von CDU und SPD gestellter Herausforderer erhielt 23 Prozent der Stimmen. Auch in Eitorf (73,3 Prozent für Rüdiger Storch), Everswinkel (87,57 Prozent für Ludger Banken) und Wiehl (92,1
Prozent für Werner Becker-Blonigen) wurden die Bürgermeisterämter erfolgreich verteidigt.

Nach sensationellen 42 Prozent in Eitorf waren die Liberalen in Kall (29,4
Prozent), Erwitte (26,4 Prozent) und Ostbevern (24,4 Prozent) am
erfolgreichsten. In insgesamt 29 Kommunen liegt die FDP über 15 Prozent.

Das Programm

Einer Politik wolkiger sozialer Versprechungen setzt die FDP eine Politik der besten sozialen Ergebnisse entgegen. Wir treten auf allen Ebenen für bessere Chancen am Start für alle Menschen ein und halten Wort, wenn es darum geht, dass sich Arbeit in unserem Land wieder lohnt. Nur so können wir Wohlstand schaffen und sichern. Mehr Informationen dazu finden Sie im Rahmenprogramm der Liberalen zur Kommunalwahl:

Kommunalwahlrahmenprogramm der FDP-NRW

Seit der Landtagswahl 2005 haben die Abgeordneten der FDP im Landtag von Nordrhein-Westfalen einen wesentlichen Schwerpunkt ihrer Arbeit bei der Kommunalpolitik gesetzt. Die kommunalpolitische Materialsammlung der FDP-Landtagsfraktion gibt darüber detailliert Auskunft:

Kommunalpolitische Materialsammlung der FDP-Landtagsfraktion

Die Kampagne

Der FDP-Landesverband stellte allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern unter dem Motto “Stark vor Ort.“ eine Rahmenkampagne zur Kommunalwahl zur Verfügung. Somit hatten Kreis- und Ortsverbände, die noch keine eigene Kampagne entwickelt hatten, die Möglichkeit, einfach und schnell Kandidaten- und Themenplakate in Druck zu geben.

Außerdem bot die FDP-NRW ihren Wahlkämpfern vor Ort einen Kommunalwahl-Folder “Stark vor Ort.“ an, der mit Hilfe des auf der Rückseite vorgesehenen Stempelfeldes mit lokalen Kontaktdaten versehen werden konnte (z.B. per Adressstempel oder Etikett).

Fertige Plakate mit dem Motto “Stark vor Ort“ stehen als Papier- und Kunststoffplakate sowie als Großflächenplakat im NRW-OnlineShop des LiberalVerlages zur Verfügung. Hier finden Sie auch den Kommunalwahl-Folder:

NRW-OnlineShop

Im Print- und Dialogmanagement des LiberalVerlages können neben der Erstellung von eigenen Kandidaten- und Textplakaten auch bereits vorbereitete Themenplakate mit einer lokalen Domain (www.fdp-musterstadt.de) versehen und bestellt werden. Zum Print- und Dialogmanagement gelangen sie hier:

Print- und Dialogmanagement des LiberalVerlages

Darüber hinaus bietet die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker den kommunalen Wahlkämpfern die Broschüre “Liberale Impulse 2009“ an. Dieses “Mini-Buch“ (Format 10x10cm) beinhaltet eine Zusammenfassung liberaler Grundsätze, die sich mit der Entwicklung der Kommunalpolitik in den nächsten Jahren beschäftigen. Zu beziehen ist die Broschüre über die

Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW

Der Termin

Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen fanden am 30. August 2009 statt. Damit blieb der eigenständige Charakter der Kommunalwahlen gewährleistet. Die Kommunalpolitiker hatten dadurch die Möglichkeit die Aufmerksamkeit der Wählerinnen und Wähler für ihre Arbeit zu gewinnen und sie für Politik vor Ort zu begeistern, bevor die vielen ehrenamtlichen Wahlkämpfer an einem Politikwechsel für Deutschland arbeiten. Die Debatte um den Termin haben wir in ausgewählten Meldungen für Sie zusammengefasst:

NRW-Kommunalwahl am 30. August 2009

Die VLK

Wer in der Kommunalpolitik etwas ausrichten will, muss sich mit anderen zusammenschließen. Daher ist das Zusammenwirken in einer schlagkräftigen liberalen Organisation, wie der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK), für die kommunalpolitische Arbeit eine wichtige Unterstützung.

Auf den Internetseiten der VLK finden Sie noch mehr Tipps und Anregungen zur Kommunalwahl sowie ausführliche Rechtsgrundlagen zu Kommunal- und Direktwahlen. Außerdem bietet die VLK ausführliche Informationen rund um das Bürgermeisteramt.

VLK im Internet