Bahr rechnet 2012 nicht mit höheren Zusatzbeiträgen

Berlin, 03. Februar 2012

Bei Regierungsantritt sah sich die schwarz-gelbe Koalition noch einem Milliardendefizit im Gesundheitswesen gegenüber. Jetzt verfügten die Krankenkassen bereits über eine kleine Reserve, sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr dem "Reutlinger Generalanzeiger". Er gehe daher nicht davon aus, dass "2012 Zusatzbeiträge im Gesundheitswesen Thema werden".

Wegen der guten wirtschaftlichen Lage konnten auch die Krankenkassen 2011 ihre finanzielle Situation verbessern, erklärte Bahr die derzeit "stabile Lage" im Gesundheitswesen. Zusatzbeiträge seien daher für 2012 kaum zu erwarten.

Bahr sieht darin auch einen Beleg für die Nützlichkeit des von Schwarz-Gelb eingeführten Instruments der Zusatzbeiträge. "Die Kassen stehen im Wettbewerb. Und um Zusatzbeiträge zu vermeiden, müssen sie sparsam wirtschaften und die Verwaltungskosten im Griff halten. Das ist genau das, was wir wollten."

Puffer hilft, dass Beiträge nicht gleich wieder steigen

Trotz des kleinen Puffers im Gesundheitswesen riet Bahr von einer Senkung des Beitragssatzes von derzeit 15,5 Prozent ab. Vor dem Hintergrund steigender Ausgaben und einer Abschwächung der wirtschaftlichen Konjunktur sei es gut, einen "Spielraum" zu haben. "Der wird helfen, dass die Beiträge bei einer Konjunkturdelle nicht gleich steigen."